News

15.05.2023

Hälfte der Niedersächsischen Kommunen bereits ohne Strabs

Laut einer aktuellen Umfrage hat die Hälfte der niedersächsischen Kommunen die Straßenausbaubeiträge mittlerweile abgeschafft.

Hälfte der Niedersächsischen Kommunen bereits ohne Strabs
28.03.2023

Straßenbaukosten aus dem letzten Jahrhundert

Über die bemerkenswerte Rolle rückwärts der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen und die geplante Verdoppelung der Verjährungsfristen für das Eintreiben von Straßenerschließungskosten von 10 auf 20 Jahre berichtet der WDR

Straßenbaukosten aus dem letzten Jahrhundert
14.02.2023

Hessen: Zweiter Gesetzentwurf zur Strabs-Abschaffung

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat nach einem kürzlich eingebrachten Gesetzentwurf der „Linken“, der bekanntlich abgelehnt wurde, nun ebenfalls einen Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenbeiträge eingebracht. Die 1. Lesung findet am 16.02.2023 statt und ist im Livestream zu sehen.

Hessen: Zweiter Gesetzentwurf zur Strabs-Abschaffung
01.02.2023

In Hessen und S-H nichts Neues: Beitragsabschaffung gescheitert

Sowohl in Hessen als auch in Schleswig-Holstein sind Ende Januar 2023 in den Landtagen Gesetzesanträge zur generellen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge von den Regierungskoalitionen abgeblockt worden. In beiden Bundesländern können die Kommunen nun weiter selbst entscheiden, ob sie noch Beiträge erheben.

In Hessen und S-H nichts Neues: Beitragsabschaffung gescheitert
27.01.2023

NRW – Landesregierung hat Strabs-Abschaffung stillschweigend kassiert

Leserbrief in der „Neue Westfälische“ v. 24. Jan. 2023 (dort leicht gekürzt) Ende gut, alles gut! So könnte man denken, nachdem die Anlieger der Neißer und nun auch der Fleggestraße über ihre Bescheide zu Straßenausbaubeiträgen (‚Strabs‘) informiert wurden. Für jeden einzelnen musste die Espelkamper Stadtverwaltung mühevoll ausrechnen, wie hoch die eigentlich zu zahlenden Summen wären: […]

NRW – Landesregierung hat Strabs-Abschaffung stillschweigend kassiert
1 2 3